AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

(FÜR DIE ABONNEMENT-BEDINGUNGEN BITTE NACH UNTEN SCROLLEN)

 

Quelle: AGB-Generator der Deutschen Anwaltshotline AG

Vertragspartner

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und
Get Ready Publishing
Vertreten durch Christopher Essig
Adresse: Leimengrübstr. 9 76599 Weisenbach
Fax: 07224/7359
E-Mail-Adresse: se*****@co****.de
, nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.

Vertragsgegenstand

Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von neuen und gebrauchte Waren über den Online-Shop des Anbieters geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.

Vertragsschluss

Der Vertrag kommt ausschließlich im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann. Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:

• Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Größe, Farbe, Anzahl)
• Einlegen des Angebots in den Warenkorb
• Betätigen des Buttons ‚bestellen‘
• Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
• Auswahl der Bezahlmethode
• Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben
• Betätigen des Buttons ‚kostenpflichtig bestellen‘
• Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist

Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.

Preise, Versandkosten, Rücksendekosten

Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der Bestellung entspricht und deren Preis einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt. Dies gilt auch, wenn der Preis 40,00 Euro nicht übersteigt, aber der Kunde zum Zeitpunkt des Widerrufs die Gegenleistung oder einen Teil davon noch nicht erbracht hat. Ansonsten trägt der Anbieter die Rücksendekosten.

Zahlungsbedingungen

Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung, Zahlungsdienstleister (PayPal). Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
Bei Vorabüberweisung ist der Rechnungsbetrag nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Bei Verwendung eines Treuhandservice/ Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser dem Anbieter und Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Treuhandservice/ Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Anbieter weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Treuhandservices/ Zahlungsdienstleisters. Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug, außer bei Skonto, fällig. Der Kunde kommt erst nach Mahnung in Verzug. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

Lieferbedingungen

Die Ware wird umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang versandt. Der Versand erfolgt durchschnittlich spätestens nach 2 Tagen. Der Anbieter versendet die Bestellung aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist. Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, werden zurückerstattet.

Gewährleistung

Ist der Kunde Unternehmer, wird für Neuwaren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Ist der Kunde Unternehmer, wird für Gebrauchtwaren die Gewährleistung ausgeschlossen. Ist der Kunde Verbraucher, wird für gebrauchte Waren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.

Vertragsgestaltung

Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/ oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung der Ware an den ausgewählten Dienstleister hierfür auf den Kunden über. Der Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen. Der Kunde kann Fehler in der Eingabe während des Bestellvorganges korrigieren. Hierzu kann er folgendermaßen vorgehen: Der Kunde kann während des Bestellvorgangs Änderungen via des mit „zurück“-bezeichneten Knopfes durchführen. Im Notfall kann eine Änderung via E-Mail an sh**@co****.de angefordert werden..

Haftungsausschluss

Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.

Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.

Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.

Datenschutz

Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Während des Besuchs im Internet-Shop des Anbieters werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüssen auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden: Get Ready Publishing, Christopher Essig, Leimengrübstr. 9 76599 Weisenbach 07224/7354 se*****@co****.de .

Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.

 

ABONNEMENT-BEDINGUNGEN

 Geltungsbereich

1.1    Die nachfolgenden Abonnement-Bedingungen sind Vertragsbestandteil sämtlicher Zeitschriften-Abonnementverträge von Get Ready Publishing.

1.2 Kunden im Sinne der Geschäftsbedingungen sind Unternehmer gemäß § 13 BGB sowie Verbraucher gem. § 14 BGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.3 Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Geschäftsbedingungen des Kunden widersprochen.

2. Bestellung und Vertragsschluss

Ein Vertrag über den regelmäßigen Bezug einer Zeitschrift mit Get Ready Publishing kommt zustande durch eine verbindliche Bestellung des Kunden und die Bestätigung durch Get Ready Publishing. Dies gilt auch für digitale Abonnements. Die Bestätigung liegt spätestens in der Aufnahme der Belieferung des Kunden. Get Ready Publishing ist nicht verpflichtet, eine Bestellung anzunehmen.

3. Lieferung und Gewährleistung

Der Lieferbeginn erfolgt in der Regel mit der aktuellen Ausgabe nach Eingang der Bestellung bei Get Ready Publishing. Die Belieferungsart steht im Belieben von Get Ready Publishing. Wir bitten den Kunden, Zustellmängel Get Ready Publishing schnellstmöglich per E-Mail an ab*@co****.de anzuzeigen. Für beschädigt eintreffende oder ausbleibende Exemplare kann Ersatzlieferung gefordert werden. Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung. Nach Beendigung der Lieferstörung erfolgt eine Ersatzlieferung.

4. Zahlungsbedingungen

Der Bezugspreis enthält die Zustellgebühr sowie die jeweils gültige Mehrwertsteuer und ist für den jeweiligen Bezugszeitraum ohne Abzüge im Voraus zu. Der Kunde kommt mit der Bezahlung des Bezugspreises bei Verstreichen des in der Rechnung gesetzten Zahlungsziels in Verzug. Nach Verzugseintritt kann Get Ready Publishing eine Mahngebühr in Höhe von 6 EUR je erforderliche Mahnung verlangen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens ist nicht ausgeschlossen. Bei einer Rücklastschrift, welche nicht durch Get Ready Publishing verursacht wurde, sind die Rücklastschriftgebühren vom Kunden zu tragen.

5. Laufzeiten und Kündigungsfristen

Nach Ablauf der Mindestbezugsdauer verlängern sich Abonnements jeweils um 1 Jahr zu den dann aktuell gültigen Konditionen, wenn nicht spätestens 3 Monate vor Ablauf des Bezugszeitraums bei Get Ready Publishing, Leimengrübstr. 9, 76599 Weiseenbach schriftlich oder per Mail an ab*@co****.de gekündigt wird.

6. Kundendaten, Änderung der Kundendaten und Datenschutz

Kundendaten werden von Get Ready Publishing nicht länger als gesetzlich vorgeschrieben gespeichert. Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine Daten zur Durchführung der Zustellung an den Zusteller übermittelt werden. Der Kunde ist ebenfalls mit der automatisierten Verarbeitung seiner Daten, unter Beachtung des geltenden Datenschutzrechts, einverstanden. Im Übrigen werden Kundendaten nicht an Dritte weitergegeben. Der Kunde verpflichtet sich Get Ready Publishing alle eintretenden Änderungen der gemachten Registrierungsangaben unverzüglich mitzuteilen. Änderungen der Lieferadresse oder Bankverbindungen sind mindestens 4 Wochen vorher mitzuteilen. ACHTUNG: bei Änderungen der Kundendaten im Onlineshop, hat dies keine Auswirkung auf Ihre Abonnementstammdaten! In diesem Fall bitte direkt mit dem Verlag in Verbindung treten. Der Kunde ermächtigt die Deutsche Post AG oder einen anderen von Get Ready Publishing beauftragten Zustelldienst, eventuelle Adressänderungen des Kunden Get Ready Publishing mitzuteilen. Der Kunde muss Mitteilungen, die ihn aufgrund eines Verstoßes gegen diese Verpflichtung nicht erreichen, gegen sich gelten lassen. Insbesondere fehlende Zustellungen der/des abonnierten Titel/s aufgrund der Nichtmitteilung einer geänderten Adresse des Kunden fallen nicht in den Haftungsbereich von Get Ready Publishing. Kosten für die Adressermittlung werden an den Kunden weitergereicht.

7. Schlussbestimmungen

7.1 Get Ready Publishing behält sich vor, diese Abonnement-Bedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen stehen dem Kunden auf der Homepage von Get Ready Publishing (www.cohaku.de) zur Einsicht zur Verfügung. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Onlinestellung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Die aktuellen AGB werden auch der Abonnementrechnung angehängt.

7.2 Es gilt unter Ausschluss des UN-Kaufrechts deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip). Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Baden-Baden.

8. Gesetzliches Widerrufsrecht

Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

8.1 Widerrufsbelehrung

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

8.2 Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir hierfür von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren und müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.